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Apple muss Gebühren an Nokia zahlen

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Nach jahrelangen Debatten mit Hin und Her hat der Patentstreit zwischen den Handyriesen Nokia und Apple nun ein Ende genommen. Am heutigen Dienstag konnten sich die beiden Handyhersteller endlich einigen. Apple stimmte dem Vergleich zu und wird Nokia von nun an bis zum Auslaufen der Vertragszeit eine Lizenzgebühr für genutzte Patente zahlen.

Neben der Patentgebühren erhält der finnische Handyproduzent vom amerikanischen Konkurrenten auch eine einmalige Zahlung. Die Höher dieser wurde jedoch nicht bekannt gegeben. Es wird jedoch sicherlich kein Peanut-Betrag sein. Dieser finanzielle Segen kommt dem angeschlagenen Nokia-Konzern auf jeden Fall recht. Musste das Unternehmen doch erst kürzlich seine Prognosen nach unten korrigieren.

Bereits im Oktober 2009 hatte der Patentstreit zwischen Nokia und Apple begonnen. Die Finnen hatten dem iPhone-Hersteller damals vorgeworfen, insgesamt 17 Mobilfunkrechte – vornehmlich von Nokia patentierte Wireless-Technologien – zu verletzen. Apple jedoch weigerte sich, diese zu lizensieren.

Konkret ging es Nokia darum, dass Apple für sein iPhone, später das iPad und auch für das MacBook Technologien verwendet, die ursprünglich von Nokia patentiert waren. Dazu gehörten unter anderen Technologien für Touch-Bedienoberflächen, die Sprach- und Datenübertragung, die Nutzung von Positionsdaten in Anwendungen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores.

Es kam zu offiziellen Klagen, Beschwerden und Gegenklagen vor der US-Handelsbehörde ITC. Auch in Europa, in den Niederlanden, Großbritannien und Deutschland, lagen Klagen vor. Doch mit der heutigen Einigung sind diese ad acta gelegt, denn beide Unternehmen zogen ihre Beschwerden zurück. Aus dem Hause Nokia wurde klargestellt, dass es sich um ein sogenanntes Cross-Licensing-Abkommen handelt, bei dem sich Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten gewähren.

Da Apple selber eigene Patente integrierte, wird davon ausgegangen, dass die Summe der Lizenzen dadurch etwas geringer ausfallen wird. Zudem gab ein Apple-Sprecher bekannt, dass die wesentlichen Features und Technologien, die das Kultobjekt des Herstellers, das iPhone, so besonders machen, niemals Teil der Debatte um genutzte Patente und Ideenklau waren.

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