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BKA-Razzia gegen rechtsextremes Internetradio

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In einer gemeinsamen Aktion gegen den rechtsextremen Internet-Radiosender „Widerstand-Radio“ haben Ermittler des Bundeskriminalamts und der Polizei in zehn Bundesländern Razzien durchgeführt und insgesamt 22 Wohnungen und Häuser durchsucht.

Im Rahmen der  groß angelegten Razzia wurden mehrere PCs und Laptops sowie externe Speichermedien und Mobiltelefone sichergestellt. Neben den Datenträgern habe man jedoch auch Gegenstände gefunden die offenbar dem Waffengesetz unterliegen.

Schwerpunkte der Durchsuchungen waren Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Die insgesamt 270 beteiligten Polizeibeamten waren jedoch auch in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt im Einsatz.

Den 23 Verdächtigen, 17 Männer und 6 Frauen, im Alter von 20 bis 37 Jahren wird vorgeworfen, im Rahmen ihrer Tätigkeit in Moderation und Administration des rechtsextremen Online-Radios sowohl Musikstücke mit rassistischen, menschenverachtenden und nationalsozialistischen Textinhalten gespielt, als auch entsprechende Äußerungen während der Sendungen des Webradios gemacht zu haben.

21 der Beschuldigten wurden nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt. Bei ihnen besteht unter anderem der Tatverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Vorwurf der Volksverhetzung.

Nach Angaben des BKA befände sich die rechtsextreme Szene mittlerweile in einem zustand konstanter medialer Modernisierung. „Dazu gehört auch, dass Musik gezielt eingesetzt wird, um Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen und für die rechtsextremistische Szene zu rekrutieren.“ erklärte BKA-Chef Jörg Ziercke.

Laut Aussage des BKA hatte das Nazi-Radio „Widerstand Radio“ bis zu seiner Stilllegung durch die Razzia weltweit Tag und Nacht online gesendet. Mittlerweile ist der Sender offline und nicht mehr aufzurufen.

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