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Die konservative Bewegung der USA


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In den Vereinigten Staaten ist der Begriff „Tea Party“ zum Synonym für den Protest gegen die Übermacht der Regierung geworden. Vor allem seit Amtsantritt des demokratischen Präsidenten Barack Obama hat die Popularität dieser politischen Bewegung stark zugenommen. Dieser Gruppe geht es vor allem um eins: Der Staat soll sich aus den finanziellen Angelegenheiten der Bürger raushalten und jeder kümmert sich um seine eigenen Belange. Sie fordern freie Märkte, fiskalische Verantwortung und eine konstitutionell begrenzte Regierung.

Die konservative Protestbewegung beruft sich in ihrer Argumentation auf den Ursprung des American Dream: die amerikanische Verfassung. Die Grundsätze der Verfassung basieren auf den Leitgedanken der Freiheit und Unabhängigkeit. Diese Philosophie widerspricht jener Haltung, die seit jeher dem europäischen Vorbild entspricht, in dem Vater Staat eine entscheidende Rolle im Leben eines einzelnen Bürgers spielt, in dem dieser sowohl in unterstützender als auch in reglementierender Form den Alltag beeinflusst.

Ein wichtiger Baustein der Argumentation der Tea-Party-Anhänger sind die staatlichen Programme wie Steuererhöhungen, die Übernahme von oder die Beteiligung an in finanzielle Nöte geratene Unternehmen, wie jüngst Automobilkonzerne wie GM und Chrysler oder die geplante Gesundheitsreform, die sie als Verstaatlichung ansehen. Die Gegner dieser Vorgehensweise sehen darin eine enorme Gefahr: Die Staatsverschuldung, welche in den USA ohnehin bereits ins Unermessliche geht, steigt mit jedem subventionierten Cent nur noch mehr.

Als Konsequenz befürchten die konservativen Regierungsgegner eine immer weiter fortschreitende Erhöhung der Steuern und eine immer weiter steigende Inflationsrate und damit eine langfristige Entwertung der Währung, des US-Dollars.

Bei den in zwei Wochen stattfindenden Kongresswahlen wird sich zeigen, wie einflussreich und weit vertreten diese Gruppierung mittlerweile ist. Rund 15 Prozent der Wähler bezeichnen sich nach Umfragen als Anhänger der Tea-Party-Bewegung, bis zu 40 Prozent sollen mit ihr sympathisieren. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass diese Gruppe sich tendenziell eher zu den Republikanern zählt.

Hintergrund zur Boston Tea Party
Am 16. Dezember 1773 fand die legendäre Boston Tea Party statt. Damals waren die Briten noch an der Macht und hatten die Steuerhoheit. Als Protestaktion warfen aufgebrachte Kolonialisten hunderte von Teekisten, die von der britischen Krone besteuert waren, in das Hafenbecken von Boston. Die Aktion war der Auslöser für weitere Aufstände, die letztendlich zum Unabhängigkeitskrieg führten. Seither gilt die Boston Tea Party als Symbol für den Steuerwiderstand.

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