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Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo

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Ein prominentes Gesicht der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens ist Liu Xiaobo, der immer vorn dabei war, wenn es um das Recht auf Meinungsfreiheit ging. Die endeten in einem blutigen Massaka. Liu kam dafür ins Gefängnis. Auch heute sitzt er wieder hinter Gittern.

Eine umstrittene Entscheidung hatte das Komitee angekündigt. Ein Zeichen für den Kampf für die Menschenrechte setzte die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo. Kein anderer steht so für das Recht auf Meinungsfreiheit in China wie der 57-jährige Liu Xiaob.

Den chinesischen Behörden wollte man mitteilen, dass den Preis Liu erhalte und sie bitten, es an ihn weiterzuleiten. Gerade erfreut über die Ehrung des Dissidenten wird die Regierung in Peking nicht sein. Denn für die Wunden des chinesischen Volkes steht er wie kein Zweiter.

Die Anhörung im Dezember des vergangenen Jahres dauerte nur zwei Stunden, die schwerwiegende Folgen für Liu Xiaobo hatte. Zu elf Jahren wurde der chinesische Friedenskämpfer trotz internationalen Protests wegen Untergrabung der Staatsgewalt verurteilt. Auch sein Antrag auf Revision hatte keine Chance.

Liu sitzt nun abermals in Haft. Er hatte ein sozial- und regierungskritisches Manifest mit verfasst, dass die Zustände der Menschenrechte in China anprangert. Zunächst wurde die Charta 08 von 300 Intellektuellen unterzeichnet und später kamen tausende dazu. „China hat viele Gesetze, aber keine Rechtsstaatlichkeit; es hat eine Verfassung, aber keine verfassungsmäßige Regierung“, heißt es in dem Manifest. Die Verfasser erklären außerdem: „Wir sollten mit der Praxis brechen, Worte als Verbrechen anzusehen.“ Dieser Appell ist bei der chinesischen Führung nicht angekommen.

Die weltweit angesehene Ehrung bekommt Liu genau dafür. Für den Kampf um die Menschenrechte habe sich noch kein anderer so eingesetzt, wie Liu Xiaobo, hieß es zur Begründung.

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