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Gute Aussichten: Geringere Neuverschuldung

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Aufgrund der sich erholenden Konjunktur und der höheren Einnahmen rechnet die Bundesregierung für 2011 mit einer niedrigeren Neuverschuldung als bisher. Von 44 bis 45 Milliarden Euro gehen die Experten im kommenden Jahr aus. Bislang belief sich die Zahl auf 57,5 Milliarden Euro.

Die zu erwartenden Mehreinnahmen erklärt sich die Bundesregierung dadurch, dass sie für 2011 bis zu einem Fünftel weniger Neukreditaufnahmen atätigen muss und somit auch entscheidend geringere Zinszahlungen anfallen werden. Die wirtschaftliche Lage der Verbraucher hat sich stabilisiert, ihre Konsumlust ist gestiegen, die Arbeitslosenzahlen sinken – damit steigen automatisch die Steuereinnahmen des Bundes.

Die gute Entwicklung der Konjunktur sorgt also dafür, dass der Kreditbedarf des deutschen Bundes sinkt. Die Debatte um Steuersenkungen ist nun wieder entfacht. Auch gibt es Überlegungen dazu, dass der geplante Extrazuschuss aus den gesetzlichen Krankenversicherungen in Höhe von zwei Milliarden Euro nicht genutzt werden braucht.

Doch die Meinungen zum richtigen Umgang mit der neuen Situation gehen in der Regierung auseinander: Die einen fordern einen zügigen Abbau des derzeitigen Staatsdefizits, die anderen warnen davor, die Sparpläne zu rasch zu ändern, um für eventuelle auftauchende Krisen in der Zukunft gewappnet zu sein.

In der Union plädieren vor allem Mittelstandspolitiker für baldige Steuersenkungen. Vor allem in der unteren und mittleren Einkommensklasse müsse sich der jetzige wirtschaftliche Aufschwung positiv bemerkbar machen.

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt es trotz der derzeitigen steigenden Einnahmen „weiterhin keine Spielräume“. Dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gegenüber äußerte sie: „Wir haben die Pflicht, gesetzlich und moralisch, erst einmal unsere immer noch gewaltigen Schulden abzubauen. Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber der nächsten Generation.“ Sollten sich einmal Spielräume auftun, wäre „die dringlichste Frage, wie wir den Städten und Gemeinden helfen, die jetzt so knapp dran sind“.

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