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Kürzungen beim Gründungszuschuss

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Die Bundesagentur für Arbeit hat für den Monat April bekannt gegeben, dass sich 12.298 Arbeitslose mit Gründungszuschuss selbständig gemacht haben und von insgesamt 786 Menschen das Einstiegsgeld beansprucht wurde.

Doch die Zahl der Unternehmensgründungen könnte in der Zukunft etwas zurückgehen. Grund: Der bei Existenzgründern sehr beliebte Gründungszuschuss soll erheblich gekürzt werden.

Schon seit einigen Monaten wird in der Bundesregierung über den Gründungszuschuss debattiert. Bundesarbeitministerin Ursula von der Leyen hat massive Einsparungen angekündigt. Betroffen sind jene, die Arbeitslosengeld I beziehen und sich selbstständig machen möchten.

Denn sie haben Anspruch auf den Gründungszuschuss. Dieser hilft Existenzgründern dabei, in der Anfangsphase ihrer neuen Geschäftsentwicklung finanziell abgesichert zu sein.

Sollten die Kürzungen ursprünglich erst ab April 2012 in Kraft treten, so soll das neue Gesetz nun schon ab 1. November dieses Jahres gültig sein. Deshalb sollte sich jeder, der mit dem Gedanken der Existenzgründung spielt, recht bald eine Entscheidung treffen und gegebenenfalls den Gründungszuschuss beantragen. Denn eine Übergangsbestimmung ist nicht vorgesehen.

Sobald das neue Gesetz zu den Kürzungen des Gründungszuschusses in Kraft treten wird, haben die Existenzgründer nicht mehr neun, sondern nur noch sechs Monate Anspruch auf die Auszahlung dessen. Das heißt, sie bekommen ab November 2011 drei Monate weniger Förderung in Höhe von Arbeitslosengeld I und 300 Euro im Monat.

Im Gegenzug soll dafür die so genannte Aufbauförderung – 300 Euro im Monat nach Ablauf der Grundförderung – von sechs auf neun Monate verlängert werden. Weitere Neuerung ist die Bedingung, dass zum Zeitpunkt der Gründung nicht mehr ein Restanspruch auf ALG I von 90, sondern nunmehr von 180 Tagen vorausgesetzt werden.

Insgesamt will von der Leyen die Ausgaben für den Gründungszuschuss innerhalb von zwei Jahren um 80 Prozent senken. Statt der derzeit rund 1,8 Milliarden Euro soll die Bundesagentur für Arbeit ab 2013 nur noch etwa 400 Millionen Euro für diese Förderung bereitstellen.

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