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Reaktionen auf den Stopp der JMStV-Neuregelung

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Die von vielen Webseitenbetreibern befürchtete Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) ist praktisch vom Tisch, sowohl kommerzielle Anbieter als auch private Blogs atmen auf – waren doch als Reaktion auf die für den 1. Januar 2011 festgelegte Inkraftsetzung bereits Schließungen von Internetpräsenzen angekündigt worden.

Durch die Ablehnung  im Nordrhein-westfälischen Landtag ist nun die erforderliche Mehrheit für die Neuregelung nicht mehr zu erreichen. Zuletzt hatten neben der Opposition sogar die Parteien, welche bei der Gestaltung des neuen Vertrags mitgewirkt hatten, dagegen gestimmt.

Die Reaktionen auf die Bekanntgabe erfolgten zeitnah, so sind etwa die Browser-Chats des Anbieters fidion wieder verfügbar. Zuvor waren Nutzer des Chatsystems „mainChat“ mit einem erklärenden Text empfangen worden, in der die Einstellung des Dienstes aufgrund der Gesetzesnovellierung bedauert wurde.

Wenig erfreut zeigten sich dagegen Olaf Wolters, Geschäftsführer des Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) und Thomas Friedmann vom Verband GAME.

Während letzterer von einem „Rückfall in Steinzeitmechanismen“ sprach und die Beseitigung der „technisch längst überholte Trennung von offline und online in der deutschen Gesetzgebung“ forderte , erklärte Wolters vom BIU , es müsse „so schnell wie möglich eine neue Lösung auf den Weg gebracht werden“.

Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) sieht die Möglichkeit einer freiwillige USK-Kennzeichnung von Onlinespielen als erforderlich an, da man endlich „einheitliche und system übergreifende Regelungen brauche“, so Felix Falk, Geschäftsführer der USK.

Bleibt somit festzuhalten: Die Pläne zur Alterskennzeichnung der Inhalte von Webseiten  und der Verpflichtung jugendgefährdende Inhalte für Minderjährige unzugänglich zu machen, die zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollte, sind vom Tisch, entsprechende Lobbyisten werden dieses Ziel jedoch mit Sicherheit weiter verfolgen.

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