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Russische Wirtschaft auf Erfolgskurs


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Auch in Russland scheint die Wirtschaftskrise überwunden. Die russische Wirtschaft wächst derzeit stärker als von der Regierung Anfang des Jahres angenommen. Nach Angaben der russischen Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina sei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Oktober im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,9 Prozent gewachsen. Gegenüber September war dies ein Anstieg von 0,9 Prozent. Für das Gesamtjahr wird ein Zuwachs von 4,0 Prozent erwartet.

Aufgrund des Wirtschaftswachstums rechnen Experten nun auch mit erhöhten Steuereinnahmen. Dieses Geld ist auch unbedingt nötig, denn die russischen Staatskassen sind leer. Die Regierung braucht Geld, um Löcher im Haushalt zu stopfen. Sie hatte für 2009 zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt ein Defizit ausgewiesen.  Trotz der derzeit optimistischen Aussichten und der sich stabilisierenden wirtschaftlichen Lage kündigte die Regierung am Kreml  nun an, vermehrt Staatsbesitz privatisieren zu wollen.

So hat die russische Regierung bereits der Teilprivatisierung der zweitgrößten Bank des Landes, VTB, zugestimmt. Der US-Finanzinvestor Texas Pacific Group (TPG) will zehn Prozent an dem Institut übernehmen. Die Regierung will außerdem Staatsanteile am größten inländischen Geldhaus Sberbank, dem größten russischen Ölproduzenten Rosneft und dem Bahn-Monopolisten verkaufen.

Durch die Anteilsverkäufe sollen zwischen 2011 und 2013 umgerechnet knapp 24 Mrd. Euro (1 Billion Rubel) in die leeren Staatskassen fließen und ausländische Investoren angelockt werden. Diese Maßnahmen der Privatisierung sind jedoch umstritten und sorgen für Kritik nicht nur aus Russland.

Denn ein solches Vorgehen ist in Russland bereits erprobt und für nicht vertretbar erachtet worden. Bei der großen Privatisierungswelle in den 90er Jahren hatte lediglich eine kleine Gruppe von Geschäftsleuten ein enormes Vermögen angehäuft und die Kontrolle über die stärksten Unternehmen der damaligen Sowjetunion erlangt.

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