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Schweizer Asyl für Wikileaks?

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Julian Assange, Sprecher der Whistleblowing-Plattform Wikileaks  hegt Überlegungen politisches Asyl in einem Land mit liberalem Presserecht und stärkerem Schutz von Journalisten zu beantragen.

Als Grund gab er an, er fühle sich  und seine Arbeit insbesondere von US-Behörden zunehmend bedroht.

Als mögliches Ziel für das politische Asyl ist die traditionsgemäß neutrale Schweiz im Gespräch.

Tatsächlich erklärte Assange in einem Interview gegenüber dem Schweizer Fernsehsender Télévision Suisse Romande (TSR), es handele sich dabei um eine durchaus ernstzunehmende Option.

Wörtlich sagte er: „Das ist eine konkrete Möglichkeit, die wir derzeit überprüfen“.

Die Schweiz scheint dabei vorerst die einzige ernstzunehmende Alternative für den Wikileaks-Gründer zu sein, nachdem ihm sowohl Aufenthalts- als auch Arbeitserlaubnis in Schweden verweigert worden waren.

Von den beiden weiteren Optionen – Island und Kuba – scheint letzteres aufgrund der Bestimmungen über die Veröffentlichung von kubanischen Dokumenten nicht in Frage zu kommen.

Daneben werde auch überlegt, zumindest wichtige Teile der technischen Infrastruktur des Whistleblower-Portals, wie etwa Server, ebenfalls in die Schweiz auszulagern.

Dies diene auch dem Schutz des Projektes, da Wikileaks mittlerweile dazu gezwungen sei, einen großen Teil der Aufnahmen nicht in die Webseite sondern in die Sicherheit und den Schutz von Mitarbeitern zu investieren.

So habe es bereits in einigen Ländern (namentlich genannt wurden Australien, Großbritannien, Schweden und die USA)  „zahlreiche Überwachungsvorfälle“ gegeben. Cyberattacken gegen Wikileaks fänden ebenfalls wiederholt statt.

Der Wikileaks-Gründer kritisierte unterdessen die USA und ihre „aggressive Haltung“ gegenüber den Whistleblowern. Die Regierung solle die Veröffentlichung geheimer Dokumente stattdessen zum Anlass nehmen, entsprechende Untersuchungen zu den Inhalten der berichte anzustellen.

Dort ist auch von Folterungen und Tötungen von Zivilisten die Rede, bei denen US-Streitkräfte vor Ort gewesen seien, aber nicht eingegriffen hätten.

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