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Das Wikileaks Logo
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Gründung und Aufgaben von WikiLeaks: Die genauen Umstände der Gründung der Whistleblowing-Plattform im Jahr 2006 sind der Allgemeinheit unbekannt.

Es soll sich bei den Gründern nach eigenen Angaben um bis heute anonym gebliebene Dissidenten aus China sowie um Journalisten, Mathematiker und Techniker aus den USA, Taiwan, Europa, Australien und Südafrika gehandelt haben.

Aufgabe der Plattform ist es, Informanten eine Möglichkeit zur anonymen Weitergabe sensiblen Materials in Form von Dokumenten, Videos etc. zu bieten.

Über Jahre hinweg hat sich die Plattform mit der teils spektakulären Veröffentlichung von zugespielten Informationen über wirtschaftliche und politische Geheimnisse einen Namen gemacht.

Beispiele für Leaks: Aufgrund der großen Anzahl der verschiedenen „Leaks“, etwa zum SWIFT-Abkommen, oder Unterlagen zum Unglück bei der Loveparade 2010, sollen an dieser Stelle nur drei wichtige Veröffentlichungen aus den vergangenen Jahren als Beispiele genannt werden.

  • Leak:  Irakkrieg (Juli 2007) Eines der bekanntesten WikiLeaks-Materialien dürfte das Video „Collateral Murder“ sein, dass zeigt wie aus einem US-Militärhubschrauber heraus Journalisten und zu Hilfe eilende Zivilisten erschossen werden.

Der vermutliche Informant Bradley Manning sitzt in isolierender Einzelhaft, es ist die Rede von folterartigen Haftbedingungen und eine Gruppe von Psychologen fürchtet psychische Schäden die seine Verteidigung vor Gericht behindert könnten.

  • Leak: Luftangriff auf Tanklastwagen in Afghanistan (September 2009) Die im Dezember 2009 veröffentlichten Dokumente zur Bombardierung von zwei Tanklastern in Afghanistan belegen, dass die Bundesregierung früher über die zivilen Todesopfer Bescheid wusste, als offiziell zugegeben worden war.
  • Leak: Das „Afghan War Diary“ (2004-2010) belegt unter anderem die Existenz der Task Force 373, einer streng geheimen Einheit zur Festnahme und Liquidierung von Taliban-Führern, die auch völkerrechtlich bedenkliche Techniken wie Streumunition einsetzen, direkt der US-Regierung unterstehen und dabei unabhängig von der offiziellen ISAF arbeiten.

Diskussion um Wikileaks Ein großer Teil der Unstimmigkeiten im Bezug auf Wikileaks ist stark mit der Person des Wikileaks-Sprechers Julian Assange verbunden, weshalb ihm eine Extra-Abschnitt gewidmet ist.Doch auch die Plattform selbst hat Kritik auf sich gezogen.

  • Die schrittweise Herausgabe von Material, soll die Aufmerksamkeit auf die einzelnen Informationen erhöhen, sie wird jedoch als Mittel zur Selbstdarstellung kritisiert.
  • Die Vorab-Weitergabe von Material an exklusive Medien, welche den Leak dann möglicherweise unvollständig und in zensierter Form weitergeben ist ebenfalls umstritten.
  • Die Veröffentlichung von Material wie dem Video mit dem Titel „Collateral Murder“ das offenbar zeigt wie US-Soldaten im Irak auf klar identifizierbare Journalisten schießen, gilt als geschmacklos.
  • Neben der völligen Anonymität der Mitarbeiter und der fehlenden Transparenz der Strukturen wird auch die Veröffentlichung von Material ohne Schwärzungen von Namen kritisiert. Dies gefährde Menschenleben.


AKTUELLER LEAK: DIE CABLEGATE-AFFÄRE

Die Cablegate Seite von Wikileaks
Die Cablegate Seite von Wikileaks

Bereits nach Ankündigung der Veröffentlichung geheimer Botschafstdepeschen kontaktierte die Regierung der USA verschiedene andere Staaten, die sie von den zu erwartenden Enthüllungen ebenfalls betroffen waren und warnte diese gewissermaßen vor.

Der Online-Händler Amazon löschte die während der Veröffentlichung zur Entlastung von Wikileaks  auf ihren Servern gehosteten Dokumente aufgrund ungeklärter Urheberrechte und einer damit verbundenen Verletzung der AGB.

Die Veröffentlichung des Materials wurde dadurch jedoch nicht behindert.

Cablegate-Dokumente: Die Trivialität des Materials

Neben offiziellen Vermerken die zur Weitergabe unter den Diplomaten vorgesehen waren, enthalten die Dokumente auch sehr subjektives Material und besonders die plakativen Notizen von Botschaftern über ausländische Politiker, wie etwa „Angela Teflon Merkel“ erregten Aufmerksamkeit und sorgten für Empörung.

Cablegate-Dokumente: Die wirkliche Bedeutung

Die persönlichen Notizen der Botschafter sind zwar vertraulich, jedoch ohne wirkliche politische Brisanz, stellen sie doch nur die Meinung einzelner Diplomaten dar.

Über die brisanten Inhalte wurde dagegen meist lediglich in kleineren Fachmedien berichtet, sie schafften es in der Regel nicht auf die Titelseiten der klassischen Massenmedien und die öffentliche Berichterstattung.

Einige der politisch interessanten Inhalte der Cablegate-Papiere werden im Folgenden genannt, die große Zahl der Depeschen ist jedoch noch nicht gänzlich ausgewertet.

  • Verschiedene arabische Staaten hatten engere Kontakte zu den USA als bislang bekannt. Neben anderen islamischen Staaten sprach sich auch die Regierung von Saudi-Arabien für einen Militärschlag der USA gegen den Iran aus.
  • Israel hat offenbar im September 2007 durch einen inoffiziellen Luftangriff einen Atomreaktor in Syrien zerstört. Die damalige US-Außenministerin Condoleeza Rice sei der Ansicht gewesen, die Anlage habe sich nicht zur Erzeugung von Strom geeignet,
  • Gazprom, der russische Energiekonzern wird von den USA als korrupt und ineffizient eingeschätzt, aufgrund der politischen Interessen werde der Aufbau und die Instandhaltung der Infrastruktur, sowie profitable Geschäfte vernachlässigt.
  • UN-Spionage. Die USA haben den Cablegate-Papieren zufolge ihren Diplomaten den Auftrag erteilt, die Vereinten Nationen auszuspionieren um an technische Informationen wie Verschlüsselungssysteme, Handynummern, Telefonlisten, Passwörter und biometrische Daten von Vertretern der UN zu gelangen
  • Es existiert eine Beschwerde der deutschen Regierung an die USA, in der bemängelt wird, es sei nicht klar, ob Spenden in Höhe von 50 Millionen Euro Bauprojekte in Afghanistan tatsächlich erreicht hätten. Auch die entsprechende Verwaltungsgebühr von 15 Prozent wurde bemängelt.
  • HiROS-Projekt: Die deutsche Regierung soll mit Unterstützung USA die Entwicklung eines Spionagesatelliten vorantreiben, der hochauflösende Bilder von 50cm großen Objekten liefert Das Projekt ist nach offiziellen Angaben nicht geheim, der „High Resolution Optical Satellite“ diene Umweltzwecken und der Wissenschaft.
  • Die Türkei duldete von 2002 bis 2006 entgegen offizieller Darstellung 24 der geheimen CIA-Flüge mit Gefangenentransporten in angebliche Foltergefängnisse der CIA, auch wenn sie selbst nicht daran teilnahm.

Weiterer Verlauf von Cablegate

  • Zensur: Zeitungen, denen das Material exklusiv zugespielt worden war (Spiegel, New York Times, The Guardian, Le Monde und La Pais) gaben an, man werde bei der Berichterstattung auch Interessen der nationalen Sicherheit berücksichtigen und ggf. Inhalte nicht veröffentlichen. Am ersten Februar 2011 wurde bekannt, dass Wikileaks mittlerweile die Medienpartnerschaft mit dem Guardian aufgrund von Differenzen beendet hat. Neuer britischer Exklusivpartner soll nun der „Telegraph“ sein.
  • Zuspielung: Am 22.12.2010 erklärte die norwegische Zeitung „Aftenposten“ man sei in den Besitz aller Cablegate-Dokumente gelangt, auch jene die von Wikileaks noch nicht veröffentlicht worden waren. Geld sei hierfür jedoch nicht gezahlt worden Das Material werde zunächst auf Norwegisch publiziert.
  • Entlassung: Am 18. Februar 2011 wurde bekannt, dass  Cablegate-Depeschen zur Entlassung von Berry Smutny, CEO des Bremer Raumfahrtunternehmens „OHB System “ führten. Smutny habe im Jahr  2009 gegenüber US-Diplomaten das europäische Sateliten-Navigationssystem Galileo, an dem die Firma mitwirkt, als „dumme Idee“ bezeichnet.

Allerdings ist auch die Einschätzung zu hören, der Großteil des Materials sei keineswegs in dem Ausmaß diskreditierend für die USA, wie zunächst angekündigt.


Finanzielle Situation von WikiLeaks

Paypal Webseite
Paypal Webseite

WikiLeaks hatte in der Vergangenheit immer wieder Probleme, die zur Verfügung gestellten Dienste, wie etwa den Serverbetrieb zu finanzieren, Spenden von Sympathisanten belebten die Plattform jedoch wieder.

In Folge der Cablegate-Affäre mussten nicht nur große Summe aufgebracht werden, es kam schließlich  zur Sperrung von Zahlungsmöglichkeiten von Spenden für Wikileaks, unter anderem durch den Online-Bezahldienst Paypal, sowie die Kreditkartenunternehmen Visa und Mastercard. Alle beteiligten Unternehmen streiten politischen Druck ab und berufen sich auf Verletzungen der AGB.

Diese Sperrungen führten zu massiven DDoS-Angriffen gegen die beteiligten Unternehmen, die Angriffe waren unter dem Namen „Operation Payback“ von der „Anonymous“-Gruppe eingeleitet und von Freiwilligen unterstützt worden.

Am 28. Januar 2011 wurden dann Medienberichten zufolge in Großbritannien fünf Männer festgenommen, denen eine Mitwirkung an der Organisation der Angriffe vorgeworfen wird. Einen Tag später führte das FBI in den USA eine Razzia, basierend auf 40 Durchsuchungsbefehlen durch.


Auswirkungen von WikiLeaks auf die US-Politik

Der politisch unabhängige Senator Joe Lieberman ist Vorsitzenden des Ausschusses für den Heimatschutz und erklärter Gegner von Wikileaks. So forderte er etwa ein  Vorgehen des Justizministeriums gegen die New York Times. Es gälte festzustellen ob sich die Journalisten durch die Weitergabe und Veröffentlichung strafbar gemacht hätten

Das Department of Homeland Security war, ebenso wie der „USA Patriot Act“ nach den Anschlägen des 11. September 2001 zur Terrorabwehr gegründet worden. Der Senator wirft der Whistleblowing-Plattform vor, gegen den „Espionage Act“ verstoßen zu haben.

Lieberman und andere US-Politiker mit der Einführung des „Shield Act“ eine weitere Regelung, die den offensichtlichen Zweck verfolgt, Aktivitäten wie die von WikiLeaks unter Strafe zu stellen.

Ein Rundschreiben des Weißen Hauses soll künftige Leaks verhindern. Das nach Angaben des US-Fernsehsenders NBC von Geheimdienstmitarbeitern verfasste Schreiben, ruft Behörden und Regierungsstellen dazu auf, mit psychologischen Methoden unzufriedene Mitarbeiter zu identifizieren, da diese am ehesten geheime Informationen weitergeben würden.

Unterdessen geht die Regierung weiter offensiv gegen Wikileaks-Aktivisten und Sympathisanten vor.

Geheime Anforderung von Twitter-Daten

Am  07. Januar 2011 gab der Mikroblogging-Dienst Twitter bekannt, man habe eine Aufforderung des US-Justizministeriums erhalten, in der die Aushändigung von Nutzerdaten gefordert wird. Twitter setzte sich über eine damit verbundene Aufforderung zur Geheimhaltung des Vorgangs hinweg.

Zu den betroffenen Twitter-Accounts gehören der des Wikileaks-Sprechers Julian Assange, des Netzaktivisten Jacob Appelbaum, sowie des niederländische Hackers Rop Gonggrijp und des inhaftierten US-Soldaten Bredley Manning.

Auch die isländische Parlamentsabgeordneten Birgitta Jonsdottir war Ziel der Twitterdaten-Forderung des  US-Justizministeriums. In Folge lud die isländische Regierung den amerikanischen Botschafter Luis E. Arreaga vor.

Die Bürgerrechtsorganisationen Electronic Frontier Foundation (EFF) und American Civil Liberties Union (ACLU) legten Ende Januar 2011 vor Gericht Beschwerde ein und stellten einen Antrag auf Freigabe der Dokumente. Letzterem wurde mittlerweile stattgegeben. Lediglich die offizielle Begründung der Behörde bleibt unter Verschluss.

Die erste offizielle Anhörung vor Gericht am 15. Februar verlief ergebnislos, die US-Regierung erklärte, man benötige die Daten für die Strafverfolgung von Wikileaks, die Bürgerrechtler sprachen von einem Verstoß gegen die Meinungsfreiheit.

Gleichzeitig forderten sie Dokumente ein, die möglicherweise klären könnten, ob auch andere Unternehmen wie etwa Facebook, Google oder Yahoo eine derartige Anordnung zur Herausgabe von Daten erhalten haben.

Eine Entscheidung und das schriftliche Urteil des Gerichts sollen „in Kürze“ erfolgen.

Zur Person Julian Assange – bekannter Aktivist, umstrittene Person

Julian Assange
Julian Assange

Der 1971 in Australien geborene Julian Assange, dürfte die Person sein, dessen Gesicht man automatisch mit WikiLeaks in Verbindung bringt. Deshalb gilt er mittlerweile für viele als Galionsfigur der Whistleblowing-Plattform, ohne die WikiLeaks längst in der  Bedeutungslosigkeit versunken wäre.

Seine Kritiker werfen ihm vor, er würde WikiLeaks für seine persönlichen Zwecke missbrauchen, auch Spenden kämen nun vor allem ihm zugute.

Um ihn werde ein medialer Personenkult betrieben, den er geschickt ausnutze um wann immer der Begriff „Wikileaks“ fällt, im Gespräch zu bleiben.

Im August 2010 wurde Assange von zwei Schwedinnen – Sofia W. (21) und der radikalen Feministin Anna A. (31) beschuldigt, sie sexuell missbraucht zu haben. Das schwedische Recht ist diesbezüglich sehr viel restriktiver und wertet etwa unter besonderen Umständen Sex mit Schlafenden bereits als Vergewaltigung.

Es folgte am 20. August 2010 die Ausstellung eines ersten Haftbefehls wegen Vergewaltigung, dieser wurde jedoch aufgrund der Einschätzung als unbegründeter Vorwurf noch am selben Tag wieder fallen gelassen.

Am 1. September 2010 nahm die als Radikalfeministin bekannte Staatsanwältin Marianna Ny, nach deren persönlicher Ansicht eine Vergewaltigung bereits vorliegt, wenn die Frau sich nach dem Sex unwohl oder ausgenutzt fühlt, das Verfahren wieder auf.

Nach seiner Verhaftung am 7. Dezember 2010 in Großbritannien, ist Assange seit dem 16. Dezember 2010 unter Auflagen und technischer Überwachung durch eine elektronische Fußfessel bis auf weiteres wieder frei, über eine Auslieferung von Großbritannien nach Schweden ist noch nicht entschieden.

Die ersten drei Verhandlungstage auf die der Prozess festgelegt worden war begannen am 7. Februar 2011 und wurden am 8. sowie am 11. Februar weitergeführt und endeten mit den Zeugenbefragungen und Schlussplädoyers.

Interessantes Detail: Die Anklage bestritt, dass es in Schweden den befürchteten „Geheimprozess“ geben werde. Lediglich die Sichtung der Beweise erfolge hinter verschlossenen Türen, die übrige Verhandlung könne öffentlich abgehalten werden.

Fortsetzung und Urteilsverkündung wurden für Ende Februar erwartet, es war jedoch vorab klar, dass es unabhängig vom Urteil zu einem Einspruch kommen werde.

Das Urteil: Am 24. Februar 2011 verkündete Richter Howard Riddel das Urteil im Assange-Prozess: Der Wikileaks-Aktivist darf nach Schweden ausgeliefert werden. Es besteht eine siebentägige Einspruchsfrist gegen das Urteil

Verschwörungsvorwürfe gegen die CIA

Wie die am 5. März 2010 von Wikileaks selbst veröffentlichten Dokumente belegen, gibt es bei der CIA verschiedene Pläne zur Zerschlagung und Unterwanderung von Wikileaks. Auch eine Reihe von DDoS-Angriffen gegen die Plattform wird Regierungsstellen zur Last gelegt.

Die im Dezember gegründete „WikiLeaks Task Force“, welche Art und Umfang der Auswirkungen der Cablegate-Dokumente auf die US-Politik analysieren soll, ist ebenfalls eine Arbeitsgruppe der CIA

Im Fall der Vergewaltigungsvorwürfe bestreitet Assange diese und spricht ebenfalls von einer Verschwörung hinter der er die CIA vermutet. Unterstützer von Assange führen folgende Punkte an, die eine derartige Hypothese unterstützen sollen.

  • Möglicherweise waren die beiden angeblichen Opfer Assanges miteinander befreundet, es sollen entsprechende Fotos existieren.
  • Anna A. habe sich in ihren Tweets durchweg positiv über Assange geäußert, jedoch später auf ihrer Webseite einen Text über „Perfekte Rache“ geschrieben. Sowohl Twitter-Account als auch Webseite sollen mittlerweile gelöscht sein.
  • Anna A. soll Mitglied von antikommunistischen Kuba-Gruppen gewesen sein, eine davon soll ein ehemaliger CIA-Mann gegründet und finanziert haben. Auch weitere CIA-Kontakte werden behauptet
  • Anna A. soll mit einer Dame namens Petra O. eine lesbische Beziehung geführt haben und zusammen mit ihr Mitorganisatorin des „Queer Klubb Feber“, des ersten homosexuellen Nachtclubs in Gotland (Schweden) gewesen sein. Sofern sie nicht bisexuell ist, stellt sich die Frage, wieso sie mit einem Mann Sex haben sollte.

All diese Ungereimtheiten werden im Netz heftig diskutiert, Mängel in der Berichterstattung und konspirative Theorien bleiben dabei nicht aus.


Ein Blick in die Zukunft: Wie geht es weiter mit Wikileaks?

  • Die Zukunft von WikiLeaks Während noch die Cablegate-Dokumente in Umlauf gelangen, kündigte WikiLeaks bereits einen weiteren Groß-Leak an, der US-Banken empfindlich treffen soll. Seit bekannt werden der Information hat etwa die „Bank of America“ einen Krisenstab zusammengestellt.
  • Wie die Zukunft von Julian Assange aussieht ist zur Zeit noch unklar. Sollte der Aktivist tatsächlich irgendwann einmal an die USA ausgeliefert werden, so werde er auf die „Lebensversicherung“ von Wikileaks in Form einer verschlüsselten Datei zurückgreifen.
  • Auch eine Nachfolge von WikiLeaks ist im Gespräch. Sollte die Plattform, auseinander brechen, so existieren weitere Whistleblowing-Plattformen wie etwa Cryptome. Auch sind ehemalige Mitarbeiter von WikiLeaks, die mit der Entwicklung der Plattform nicht einverstanden sind, gegenwärtig dabei, mit OpenLeaks eine Alternative zu WikiLeaks aufzubauen.

Die gegenwärtige Entwicklungen um Wikileaks

  • Nach dem Ausstieg bei Wikileaks veröffentlicht der Gründer des OpenLeaks Projekts Daniel Domscheit-Berg  nun sein Buch „Inside Wikileaks – meine Zeit bei der gefährlichsten Webseite der Welt“ und rechnet dort mit Assange ab
  • Die ehemaligen Wikileaks-Aktivisten sollen bei ihrem Weggang 3500 bislang unveröffentlichte Dokumente mitgenommen haben – angeblich weil deren Sicherheit bei Wikileaks nicht mehr gewährleistet gewesen sei.