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US-Notenbankchef besorgt über Haushaltsdefizit

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US-Notenbankchef Ben Bernanke sieht die Wirtschaftsstärke der USA durch die aktuelle Situation bedroht, seine Vorschläge zur langfristigen Verbesserung sind indessen alles andere als populär.

Bernanke nannte das bestehende Haushaltsdefizit als eine der großen Gefahren für die angegriffene US-Konjunktur, warnte allerdings auch vor übereilten Schritten, welche sich kontraproduktiv auf eine Erholung derselben auswirken könnten.

Um das Haushaltsdefizit zu bekämpfen (im Haushaltsjahr 2008/2009 hatte es bei 1,42 Billionen Dollar gelegen, was etwa einer Billion Euro entspricht) müssten nach den Vorstellungen des US-Notenbankchefs weitere fördernde Maßnahmen mit positiven Signalen verbunden werden.

Mit diesem Ansatz reagiert er vermutlich auf die starke Ablehnung, die das Bankenrettungsprogramm TARP (Troubled Asset Relief Program) seinerzeit erfahren hatte. Oberstes Ziel müsse sein die Haushaltsprobleme langfristig zu lösen, sonst könnten Konjunkturschwächen der USA ernsthafte internationale Auswirkungen für die Vereinigten Staaten haben.

Dem von ihm entworfenen Prinzip folgend, rief er den Kongress dazu auf, sich selbst finanziell zu beschneiden, indem konsequentere Haushaltsregelungen erstellt und umgesetzt würden. Dies wäre ein positives Signal an den US-Bürger, dem auf diese Weise demonstriert werde, dass die Regierung dazu bereit sei, bei entsprechenden Maßnahmen mit gutem Beispiel voranzugehen. Bernanke lobte in diesem Zusammenhang auch europäische Wirtschaftsstrukturen. In europäischen Ländern würden durch entsprechende Modelle zur festen Regelung der Haushaltspolitik bereits gute Erfolge erzielt.

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