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Wikileaks-Fluchtplan mit Hindernissen

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Die Aussichten auf ein Schweizer Asyl für Julian Assange, Gründer der Whistleblowing-Plattform WikiLeaks sind gering, davon geht jedenfalls die Schweizerische Flüchtlingshilfe aus.

Deren Sprecher, Adrian Hauser, begründet dies mit der Nationalität des Australiers Assange. So wäre er dazu verpflichtet, zunächst „den Schutz seines Heimatlandes“ in Anspruch zu nehmen.

Aus diesem Grund müsste Assange, der sich unter anderem durch Äußerungen des Pentagon, die er als indirekte Drohungen versteht, bedroht fühlt,  glaubhaft machen, dass auch in Australien sein Leben bedroht ist.

Der Einschätzung des Flüchtlingshilfe-Sprechers zufolge werde dies „sehr, sehr schwierig.“

Folco Galli, vom Bundesverband der Justiz der Schweiz macht auf weitere Einschränkungen aufmerksam. So würde politisches Asyl ihn nicht vor jeder Art von Auslieferung schützen.

Bei Gewährung des Asyls sei lediglich die Auslieferung in den Heimatstaat gesetzlich verboten. Auch Auslieferung wegen militärischer oder politischer Delikte sei im Falle eines Asyls nicht mehr möglich.

Ein berechtigtes Interesse, etwa aufgrund von Strafverfolgung vorausgesetzt, könne jedoch jederzeit einen legitimen Auslieferungsgrund darstellen.

Da in Schweden ein Verfahren wegen Vergewaltigung gegen Assange anhängig ist, würde die Schweiz einem Auslieferungsgesuch aufgrund dieses Strafverdachts durchaus stattgeben.

Somit scheint also auch die Möglichkeit der Flucht in die Schweiz für den WikiLeaks-Sprecher zumindest mit schweren Hindernissen verbunden zu sein.

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