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Wikileaks: Gerichtliche Anhörung im Fall Assange

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Am heutigen Dienstag fand eine erste gerichtliche Anhörung im Fall des Wikileaks-Mitgründer Julian Assange statt, der gegenwärtig in Großbritannien vor Gericht steht und dem eine Auslieferung nach Schweden droht. Dort ist der Australier wegen angeblichen Sexualdelikten gegenüber zwei Frauen angeklagt.

Nun steht mit dem 7. Februar 2011 auch ein Datum für die Verhandlung über die Auslieferung des Aktivisten fest.

Auch wenn die heutige Anhörung aufgrund der Verlegung in den Gerichtssaal eines Hochsicherheitsgefängnisses später begann als geplant (offizieller Grund hierfür war die Größe des Saales), wandte sich Assange im Anschluss früher als zunächst erwartet an die Presse.

Er erklärte in einer ersten Stellungnahme, die heutige Verhandlung sei aus seiner Sicht zufriedenstellend verlaufen.

Zwischenzeitlich gab die Verteidigung auch Einzelheiten über den Inhalt der heutigen Anhörung bekannt, diese wurden umgehend von der britischen Tageszeitung „The Guardian“ aufgegriffen.

  • Dort heißt es unter anderem die Verteidigung würde derzeit in Schweden agieren um „Beweise von weiteren Zeugen“ zu erhalten, da es Aussagen geben soll, welche eine konspirative Vorgehensweise der dortigen Staatsanwaltschaft nahe legen.
  • Zudem habe es in Schweden Verfahrensfehler gegeben und die Art der zur Last gelegten Straftaten, als auch der offizielle Auslieferungsgrund einer „Befragung“ seien nicht ausreichend um eine Auslieferung zu rechtfertigen.
  • Da die Möglichkeit besteht, dass Schweden den Angeklagten an die USA ausliefert, wo er sich eventuell gegen Vorwürfe von Spionage und Verschwörung wehren muss, verstoße eine Auslieferung an Schweden zudem gegen die Menschenrechte.

Der Wikileaks-Sprecher hatte sich vor der Anhörung besorgt Finanzprobleme der Whistleblwoing-Plattform geäußert, die sich durch hohe Ausgaben und die Erschwerung von Spenden ergeben würden.

Nach der heutigen Anhörung versicherte er jedoch, die Arbeit von Wikileaks werde bis auf Weiteres weitergehen wie bislang, lediglich die Intervalle bei der Veröffentlichung der Cablegate-Dokumente wolle man verkürzen, so dass die geleakten Botschafts-Depeschen zügiger als bislang veröffentlicht würden.

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